Kommentar

Darum geht es: Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland gestern wegen Nichteinhaltung der europäischen Nitratrichtlinie verurteilt. Davon ist auch Niedersachsen betroffen. [...]

Darum geht es: Der Reformationstag wird neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen. Das hat der Landtag am Dienstag mit großer Mehrheit beschlossen. Ein Kommentar von Martin [...]

Darum geht es: Die Diskussion über die Frage, wie das Land mit der Milliarde Euro umgehen soll, die VW als Bußgeld an den Landeshaushalt abführen muss, ist in voller Fahrt. [...]

Darum geht es: Während das Bundesinnenministerium mit ihren Konzepten noch zögert, füllt die Niedersachsen-CDU rasch eine Lücke. Die Landtagsfraktion hat Pläne für [...]

Union und SPD im Bund wollen das Gesetz zur Parteienfinanzierung ändern. Die Obergrenze soll von 165 auf 190 Millionen Euro steigen. Scharfe Kritik kommt von [...]

Darum geht es: Grüne und FDP im Landtag schlagen ein Modellprojekt zur Entkriminalisierung von Cannabis vor. Dafür haben sich die beiden Oppositionsfraktionen auf einen [...]

Darum geht es: Das Bundesverfassungsgericht hat gestern vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurückgewiesen. Sie hatten für sich das Streikrecht beansprucht – [...]

Ist der Rundfunkbeitrag zu niedrig oder zu hoch? Ist die Präsenz im Internet zu gering oder zu stark? Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird derzeit viel [...]

Darum geht es: Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok leitet jetzt ein Disziplinarverfahren gegen seinen langjährigen Büroleiter und Vertrauten Frank Herbert ein. Damit [...]