Kommentar

24. Apr. 2018 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Pistorius, Nacke und Schünemann können das Eis in der Großen Koalition brechen

Darum geht es: SPD und CDU ringen teilweise hart in der Sache, in manchen Streitpunkten sind kaum Fortschritte zu erkennen, in anderen kommt man nur sehr langsam voran. Nun [...]

23. Apr. 2018 Kommentar RB+ Martin Brüning

Batterieproduktion in Deutschland: Die Zeit läuft uns davon

Darum geht es: EU-Energiekommissar Maroš Šefčovič und Ministerpräsident Stephan Weil haben das gemeinsame Interesse am Aufbau einer starken europäischen [...]

21. Apr. 2018 Kommentar Martin Brüning

Hannover Messe: Gradmesser der Veränderung

Darum geht es: Am Montag startet die Hannover Messe. In den kommenden fünf Tagen gibt es in den Messehallen einen Ausblick auf die Industrie der Zukunft. Aber es geht nicht [...]

19. Apr. 2018 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Bloße Empörung kann keine politische Diskussion ersetzen

Darum geht es: Die Aufregung war groß, als die AfD vergangenen März im Landtag das erste Mal ihre Forderung nach einem Verbot des betäubungslosen Tötens von Tieren vortrug. [...]

18. Apr. 2018 Kommentar Martin Brüning

Wie die Flohmarkt-Debatte zum Ladenschluss-Tohuwabohu passt

Darum geht es: Landesregierung und Landtagsfraktionen wollen sich für den Erhalt der Sonntags-Flohmärkte in Niedersachsen einsetzen. Geplant ist eine Änderung des [...]

16. Apr. 2018 Kommentar Klaus Wallbaum

„Für eine breite Akzeptanz muss die Haushaltsabgabe begrenzt bleiben“

Ist der Rundfunkbeitrag zu niedrig oder zu hoch? Ist die Präsenz im Internet zu gering oder zu stark? Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird derzeit viel [...]

15. Apr. 2018 Kommentar RB+ Martin Brüning

Die Stephan-Weil-Partei

Darum geht es: Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil hat am Wochenende eine wichtige Kursbestimmung seiner Partei vorgenommen. Er möchte den Landesverband in der [...]

12. Apr. 2018 Kommentar RB+ Martin Brüning

74 Tage Präventivhaft für mögliche Terroristen? Das klingt sinnvoll

Darum geht es: Noch immer sind sich SPD und CDU uneins über die genaue Ausgestaltung des neuen Polizeigesetzes. In einem Kernpunkt gibt es jedoch einen Kompromiss, an dem nicht [...]

11. Apr. 2018 Kommentar Klaus Wallbaum

Die Misstrauensregierung

Darum geht es: Grüne und FDP haben gestern einen Vorschlag für eine Verfassungsänderung vorgelegt – damit die Oppositionsrechte wirksam verbessert werden können. Sie tun [...]

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