Kommentar

27. Feb. 2018 Kommentar Klaus Wallbaum

Ohne eine gefühlte Sicherheit gibt es keine Sicherheit

Darum geht es: Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) bescheinigt Niedersachsen so wenig Straftaten wie schon lange nicht mehr. Dennoch wächst bei den Bürgern die [...]

26. Feb. 2018 Kommentar Klaus Wallbaum

Haushaltsüberschüsse automatisch zur Tilgung verwenden? Das klingt wohltuend

Darum geht es: Am Donnerstag berät der Landtag über einen FDP-Antrag zur Änderung der Landesverfassung. Er sieht vor, dass alle Einnahmen, die wegen eines brummenden [...]

22. Feb. 2018 Kommentar Martin Brüning

Die Rentenpolitik der Großen Koalition ist verantwortungslos

Darum geht es: Am 23. Februar 1957 wurde in Bonn das große Rentenreformgesetz verkündet. Seitdem wurde im Lauf der Jahrzehnte fast 20 mal an der Rente herumgewerkelt – die [...]

21. Feb. 2018 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Fußball: Die Veranstalter müssen zahlen, nicht die Fans

Darum geht es: Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat geurteilt, dass die Deutsche Fußballiga (DLF) für die Mehrkosten aufkommen muss, die beim Polizeieinsatz zu einem [...]

20. Feb. 2018 Kommentar Martin Brüning

Schlechte Luft in Städten: Eine Typologie der Debattenteilnehmer

Darum geht es: Showdown vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Es fällt morgen sein Grundsatzurteil darüber, ob eine Kommune individuelle Fahrverbote wegen schlechter [...]

19. Feb. 2018 Kommentar Martin Brüning

Auf einmal wiederentdeckt: Die Bedeutung der Parteiarbeit

Darum geht es: Während die SPD derzeit heftig streitet über die Erneuerung und Verbesserung der Parteiarbeit, schafft die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Fakten: Sie schlägt [...]

18. Feb. 2018 Kommentar RB+ Martin Brüning

100 Tage rot-schwarze Landesregierung: 100 Tage manifestiertes Misstrauen

Darum geht es: In wenigen Tagen zieht die neue Landesregierung die erste Bilanz, denn die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit werden dann vorüber sein. Damit endet eine Schonfrist. [...]

15. Feb. 2018 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Hier die Guten, da die Bösen? Das trifft für Pflegedienste so nicht zu

Darum geht es: Mehrere große Wohlfahrtsverbände in Niedersachsen wehren sich gegen den Pflegenotstand. Mit einem neuen Kalkulationsmodell wollen sie nun ihre Kosten nachweisen [...]

14. Feb. 2018 Kommentar Martin Brüning

Andretta ist ein Vorbild – und das kann Wirkung zeigen

Darum geht es: Landtagspräsidentin Gabriele Andretta hat ihr Programm für die kommenden Jahre vorgestellt. Das Jahr 2018 steht im Zeichen „Starker Frauen“. Auf diese Weise [...]

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