Kommentar

18. Dez. 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Denkmalschutz: Den Streit muss man aushalten

Darum geht es: Niedersachsens neuer Wissenschaftsminister Björn Thümler hat sich für einen pragmatischen Weg beim Denkmalschutz ausgesprochen. Der Denkmalschutz dürfe kein [...]

17. Dez. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Die Polizei darf sich nicht zur Gewalt hinreißen lassen

Darum geht es: Im Innenausschuss hat Niedersachsens Polizeipräsident Uwe Binias Auskunft zu dem Polizeieinsatz rund um den AfD-Parteitag am ersten Dezemberwochenende gegeben. Ein [...]

14. Dez. 2017 Kommentar Martin Brüning

Antisemitismus: Wir brauchen einen neuen „Common Sense“

Darum geht es: Mitten in der deutschen Hauptstadt werden im Jahr 2017 israelische Fahnen verbrannt, vermummte Israel-Gegner rufen „Tod den Juden“ und Holocaust-Leugner nutzen [...]

13. Dez. 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Sechs Vorschläge gegen Langeweile im Parlament

Darum geht es: Der Landtag droht unter der Übermacht der rot-schwarzen Mehrheitskoalition in Langeweile zu erstarren. Deshalb brauchen wir Reformen, und zwar rasch – meint [...]

12. Dez. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Die blaue Plakette bleibt ungerecht

Darum geht es: „Überholt VW die Experten der Landesregierung im Aufsichtsrat?“, fragen die Grünen heute bei der dringlichen Anfrage im Landtag. Die Fraktionsvorsitzende der [...]

11. Dez. 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra: Brauchen wir beim Glücksspiel rigidere Regelungen?

Der Landtag befasst sich am Mittwoch abschließend mit dem Glücksspielstaatsvertrag. Mit der zweiten Änderung des Vertrages soll zum Beispiel die zahlenmäßige Beschränkung [...]

10. Dez. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Die vergifteten Einladungen an die Fraktionsvorsitzenden

Darum geht es: Die erdrückende Mehrheit der Großen Koalition in Niedersachsen ist das eine, sie stützt sich auf 105 der 137 Abgeordneten im Landtag. Wenn sich die Fraktionen [...]

07. Dez. 2017 Kommentar Martin Brüning

Glyphosat erlauben? Überall, nur in der Samtgemeinde Artland nicht

Darum geht es: Der Rat der Samtgemeinde Artland hat gestern Abend über einen sehr ungewöhnlichen Vorschlag abgestimmt: Die Kommune will allen Bauern, die von ihr Land gepachtet [...]

06. Dez. 2017 Kommentar Martin Brüning

Lehrer-Arbeitszeit: Der neue Kultusminister ist am Zug

Darum geht es: Der Philologenverband will gegen das Land Niedersachsen klagen. Dabei geht es um den Ausgleich, den Lehrer erhalten müssten, die zusätzliche Aufgaben übernehmen. [...]

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