Kommentar

05. Dez. 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Bitte erst einmal Pause mit übervorsichtigen Interviews!

Darum geht es: Die Mitglieder des neuen Kabinetts reisen über das Land und besuchen die Redaktionen von Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen. Was sie zu sagen haben, ist derzeit [...]

04. Dez. 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Die Bürgerversicherung macht das System nicht gerechter, aber besser

Darum geht es: In ihrem Regierungsprogramm hat sich die Bundes-SPD für eine Bürgerversicherung ausgesprochen. „Eine Zwei-Klassen-Medizin soll es nicht länger geben“, heißt [...]

03. Dez. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Bildungspolitik: Die ausgestreckte Hand allein wird nicht reichen

Darum geht es: Niedersachsens neuer Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat vor dem Kultusausschuss die bildungspolitischen Ziele der neuen Landesregierung erläutert. Ein [...]

30. Nov. 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Internetkriminalität muss gezielt angegangen werden

Darum geht es: Innenminister Boris Pistorius hat gestern vor dem Innenausschuss betont, wie wichtig die Bekämpfung der Cyberkriminalität ist. In der anschließenden Vorstellung [...]

29. Nov. 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Menschlichkeit darf nicht bestraft werden

Darum geht es: Die Arbeitsagentur hat von Hunderten von Flüchtlingshelfern Nachzahlungen verlangt, weil sie Bürgschaften für Flüchtlinge eingegangen sind. Die Landesregierung [...]

28. Nov. 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Eine tolerierte Bundesregierung? Das wäre nichts Gescheites

Darum geht es: Sogar gestandene Politiker und renommierte Staatsrechtler äußern derzeit Sympathie für das Modell einer Minderheitsregierung, in der die Kanzlerin auf wechselnde [...]

27. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Mietpreisbremse: Weg mit dem Murks-Gesetz

Darum geht es: Der Mieterbund in Niedersachsen plädiert dafür, die Mietpreisbremse zu verschärfen. In Niedersachsen gilt sie in 19 Städten und Gemeinden. Ein Kommentar von [...]

26. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra: Soll man die Asche von Verstorbenen verstreuen dürfen?

Die Große Koalition in Niedersachsen wird sich erneut mit einer Novelle des Bestattungsgesetzes befassen müssen. In der letzten Legislaturperiode hatte das rot-grüne Kabinett [...]

23. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Jeder kleine Ort braucht eine Busanbindung

Darum geht es: In ihrer Koalitionsvereinbarung haben Union und SPD festgehalten, sich stärker für den öffentlichen Nahverkehr einsetzen zu wollen. Die Grünen sehen in den [...]

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