Kommentar

22. Nov. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Änderung des Mediengesetzes: Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr

Darum geht es: SPD und CDU wollen die Beteiligungsregelung für Tageszeitungen ändern. Sie sollen sich generell mit bis zu 50 Prozent an anderen Medien beteiligen dürfen. Bisher [...]

20. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra: Ist der Abbruch der Jamaika-Gespräche verständlich?

Die politischen Karten werden neu gemischt. Nach dem Aus der Jamaika-Sondierungsgespräche richten sich die Augen auf die SPD. Möglich wären auch eine Minderheitsregierung oder [...]

16. Nov. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Ein bisschen Schulfrieden

Darum geht es: Der Koalitionsvertrag ist fertig. In der Schulpolitik waren SPD und CDU besonders zerstritten. Die gefundenen Kompromisse kommentiert Martin Brüning. Vor Grant [...]

15. Nov. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Arbeitslose brauchen keine Gutscheine, sondern ein Konto

Darum geht es: Arbeitslose sollen sich ab Ende 2018 ihr Arbeitslosengeld auch an Supermarktkassen auszahlen lassen können. Denn die Agentur für Arbeit will ihre eigenen [...]

14. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Die Politik braucht mehr Frauen

Darum geht es: Der neue Landtag hat gestern zum ersten Mal getagt und ebenfalls zum ersten Mal eine Frau zur Landtagspräsidentin gewählt. Dennoch ist der Frauenanteil im [...]

12. Nov. 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Body-Cams kontrollieren Polizisten und Angreifer

Darum geht es: Innenminister Boris Pistorius hat angekündigt, die Polizei demnächst flächendeckend mit 500 Body-Cams auszustatten. Ist der Einsatz dieser Geräte sinnvoll? Ein [...]

09. Nov. 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Acht oder fünf Jahre – eine wichtige Frage für Bürgermeister

Darum geht es: Die beiden großen Parteien unterscheiden sich sehr klar in einem wichtigen Punkt. Die SPD will dabei bleiben, die Amtszeiten von Rat und Kreistag einerseits, [...]

08. Nov. 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Wahlrecht für 16-Jährige? Wir sollten es versuchen

Darum geht es: Nach Informationen des Rundblicks hat die SPD in den aktuellen Gesprächen über eine neue Landesregierung eine Senkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 [...]

06. Nov. 2017 Kommentar Martin Brüning

Weg mit der Zwei-Klassen-Gesellschaft!

Das Landesamt für Statistik hat in einem gestern veröffentlichen Beitrag Daten aus dem Jahr 2016 über die Lebensverhältnisse von Migranten in Niedersachsen zusammengestellt. [...]

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