Kommentar

14. Juni 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Inklusion: CDU will bei vollem Tempo die Handbremse ziehen

Die CDU-Landtagsfraktion will die noch bestehenden Förderschulen Lernen im Sekundarbereich in Niedersachsen erhalten. Die rot-grüne Mehrheit machte gestern im Landtag allerdings [...]

12. Juni 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Volksentscheid gegen die Vernunft

Darum geht es: Die sachlich notwendige, aber von vielen Emotionen überlagerte Fusion von drei Kliniken in Ostfriesland ist gescheitert. Per Bürgerentscheid wurde am Sonntag [...]

11. Juni 2017 Kommentar Martin Brüning

Wieder mehr Rechtsstaats- und weniger Rechthaberpartei

Darum geht es: Die niedersächsischen Grünen haben in Wolfenbüttel ihr Programm für die Landtagswahl verabschiedet. Auf dem Parteitag ging es aber auch um das [...]

08. Juni 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Die zweifelhafte Verteidigung des Landespolizeipräsidenten

Darum geht es: Im Islamismus-Untersuchungsausschuss hat Landespolizeipräsident Uwe Binias gestern Vorwürfen der Opposition widersprochen, das Innenministerium habe 2015 wegen [...]

07. Juni 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Kontrolle braucht Kompetenz

Darum geht es: Der Landesrechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgestellt. Ins Auge fallen dabei unter anderem millionenschwere Nachlässigkeiten in Hochschulen und im [...]

05. Juni 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra zum neuen „Macronismus“: Starke Politiker, schwache Parteien?

Eine neue Generation von jungen Politikern mischt die europäische Parteienlandschaft auf. Immer mehr, so scheint es, richtet sich der Fokus der Öffentlichkeit auf einzelne [...]

01. Juni 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Willkommen im Bund-Länder-Einheitsbrei!

Darum geht es: Der Bundestag hat gestern den Weg frei gemacht für die Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum. Eine große [...]

30. Mai 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Niedersachsen muss den Stasi-Opfern helfen

Darum geht es: Die Verbände der Opfer von SED-Unrecht und Stasi-Verfolgung in der DDR haben gestern im niedersächsischen Landtag über den Abschlussbericht der Enquetekommission [...]

29. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

MINT-Vereinbarung: Dokument des Versagens

Darum geht es: Wissenschaftsministerium und Landeshochschulkonferenz wollen die hohe Zahl der Studienabbrecher in MINT-Fächern senken. Dazu haben beide Seiten eine Vereinbarung [...]

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