Kommentar

23. Mai 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Das Dilemma der Linken

Darum geht es: Die Linkspartei gibt sich aufgeschlossener denn je für Rot-Rot-Grün – doch bei SPD und Grünen scheint die Neigung auf ein solches Abenteuer derzeit nicht [...]

22. Mai 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Schaut den Banken auf die Finger!

Darum geht es: Die Verbraucherzentrale Niedersachsen hat gestern bei der Vorstellung ihrer Jahresbilanz auch die Gebührenpraxis der Banken kritisiert. Dazu ein Kommentar von [...]

21. Mai 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Zwei Untersuchungsausschüsse sind einer zu viel

Darum geht es: Der Islamismus-Untersuchungsausschuss läuft weiter, daneben wollen CDU und FDP einen Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe im Wirtschaftsministerium [...]

18. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Der Fall Behrens und die Verachtung des Formalen

Darum geht es: Die Entlassung der Wirtschafts-Staatssekretärin Daniela Behrens offenbart ein problematisches Amtsverständnis in der rot-grünen Landesregierung, meint Klaus [...]

17. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Niedersachsen braucht die Tempo-30-Studie

Darum geht es: Mithilfe eines Modellprojekts will die Landesregierung untersuchen, ob Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sinnvoll ist. Die Opposition hält das für [...]

16. Mai 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Umverteilung aus dem Hause Pistorius

Darum geht es: Innenminister Boris Pistorius will künftig weniger Bereitschaftspolizisten an andere Bundesländer ausleihen, dafür aber Beamte der Bereitschaftspolizei auf die [...]

15. Mai 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Wohin nur mit all dem vielen Geld?

Darum geht es: Die jüngste Steuerschätzung verheißt für dieses Jahr in Niedersachsen noch einmal Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe. Was soll man damit tun? Der [...]

14. Mai 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Vergabeaffäre im Wirtschaftsministerium: Die angeschlagene Staatssekretärin

Darum geht es: Wirtschafts-Staatsekretärin Daniela Behrens ist durch einen Fehler in einem Vergabeverfahren massiv in die Kritik geraten. Die Opposition fordert sie auf, ihr Amt [...]

11. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra: Brauchen wir eine neue Debatte über die Leitkultur?

PRO: Das Grundgesetz ist ein wichtiger Teil der deutschen Leitkultur, aber es gibt nicht Antwort auf alle in diesem Zusammenhang wichtigen Fragen. Daher ist eine Debatte über [...]

[ajax_load_more loading_style="white" offset="12" transition_container="true" category__and="9" scroll_container=".home-posts" post_type="post" posts_per_page="12" pause="true" placeholder="false" scroll="false" button_label="Mehr laden" button_loading_label="Lädt..."]