Kommentar

10. Mai 2017 Kommentar Klaus Wallbaum

Was bleibt nach dem Justizskandal?

Darum geht es: Gestern hat das Justizministerium im Rechtsausschuss des Landtags über die Nachwirkungen des Falles „Jörg L.“ berichtet. Der Referatsleiter im [...]

09. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Jetzt steht es 2 zu 1 für die Grünen, bald 2 zu 2

Darum geht es: In einer bemerkenswerten Kabinettssitzung hat die Landesregierung gestern drei umstrittene Gesetze abgeräumt – und damit den lange gärenden internen Streit [...]

08. Mai 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Zukunft der Pflege: Mehr Zeit, mehr Geld

Darum geht es: Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in Niedersachsen in den kommenden Jahren stark steigen. Sozialministerin Cornelia Rundt schlägt ein Pflegegeld für pflegende [...]

07. Mai 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Ein bisschen Aufbruch

Darum geht es: CDU und SPD haben ihre Landeslisten für die Bundestagswahl aufgestellt, die CDU auch ihre Liste für die Landtagswahl. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum. [...]

04. Mai 2017 Kommentar RB+ Klaus Wallbaum

Der Schleier um die Verschleierung

Darum geht es: Ein Gutachten im Auftrag der Staatskanzlei legt nah, das Schulgesetz zu verändern. Ist das nun der lang ersehnte Anstoß an die Adresse von Rot-Grün, die [...]

03. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Eine Qual mit dieser Wahl

Darum geht es: Mit Großflächenplakaten, Zeitungsanzeigen, Rundfunk- und Fernsehspots wird derzeit für die Teilnahme an den Sozialwahlen geworben. Soll man sich an dieser Wahl [...]

02. Mai 2017 Kommentar Martin Brüning

Die Digitalisierung macht das Leben leichter

Darum geht es: Niedersachsen will zum Beispiel Tablets und Notebooks bei Prüfungen zulassen. Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat einen entsprechenden Erlass [...]

01. Mai 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Bekennen statt gestalten

Darum geht es: Die Linken diskutieren über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Januar. Sie schwanken zwischen Grundsätzen und Pragmatismus. Ein Kommentar von Klaus [...]

27. Apr. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Für jede Kommune einen Scanner, bitte!

Darum geht es: Der Innenausschuss hat gestern Vertreter des Innenministeriums zu den Sozialbetrugsfällen in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig befragt. Ein Thema war, wie [...]

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