Kommentar

31. Jan. 2017 Kommentar Martin Brüning

Politische Clownerie

Darum geht es: Der Landtag berät heute über den beitragsfreien Kindergarten. Die FDP fordert, ihn bereits in diesem Jahr einzuführen. Ein Kommentar von Martin Brüning: Zuerst [...]

30. Jan. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Rot-Grün in einem Lernprozess

Darum geht es: Innen- und Justizministerium schlagen der rot-grünen Koalition im Landtag vor, das Polizeigesetz zu verschärfen. Terroristische „Gefährder“ sollen mit einer [...]

29. Jan. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Sanfter Zusammenschluss

Darum geht es: Die sieben niedersächsischen IHKs arbeiten wieder zusammen. Seit Januar gibt es die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Niedersachsen (IHKN). Ein [...]

25. Jan. 2017 Kommentar Martin Brüning

„Digitale Dividende“

Darum geht es: Die 20 Mitglieder des neuen niedersächsischen Digitalrats stehen fest. Das Gremium soll am 20. März das erste Mal tagen. Ein Kommentar von Martin Brüning: Der [...]

24. Jan. 2017 Kommentar Martin Brüning

Pro & Contra: Brauchen wir eine Katzensteuer?

Deutschland diskutiert die K-Frage: Die Debatte um eine Katzensteuer wühlt Katzenbesitzer auf und führt bei manchem Hundebesitzer möglicherweise zu leichter Schadenfreude. [...]

23. Jan. 2017 Kommentar Martin Brüning

„Überschaubarer Zeitraum“

Darum geht es: Die Zukunft der zerstörten Friesenbrücke in Weener im Landkreis Leer bleibt unklar. Land, Bund und die Deutsche Bahn konnten sich bei einem Treffen in Hannover [...]

22. Jan. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Verhandlungs-Totalschaden

Darum geht es: Die Gespräche zwischen Landesregierung und Islamverbänden über den sogenannten Islamvertrag sind vorerst gescheitert und werden zumindest für diese [...]

19. Jan. 2017 Kommentar Martin Brüning

Ein Teufelskreis

Darum geht es: Der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtags (GBD) hat gestern in seltener Schärfe den Gesetzentwurf zum Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) [...]

18. Jan. 2017 Kommentar RB+ Martin Brüning

Das war’s mit dem Islamvertrag

Darum geht es: Der Islamvertrag wird, anders als noch vor Wochen geplant, in diesem Jahr vermutlich nicht mehr vom Landtag beschlossen. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum: Noch [...]

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