Kommentar

Auf das Herz folgt der Kopf

Auf das Herz folgt der Kopf

Darum geht es: Die Niedersachsen-CDU hat einen neuen Vorsitzenden, auf David McAllister folgt sein langjährige Gefährte Bernd Althusmann. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum: [...]
Das doppelte Versäumnis

Das doppelte Versäumnis

Darum geht es: Die CDU will Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vor dem Staatsgerichtshof anklagen – weil sie nicht gegen eine vollverschleierte Schülerin vorgeht. Dazu ein [...]
Risiken und Nebenwirkungen

Risiken und Nebenwirkungen

Darum geht es: Der Bundesrat stimmt morgen über einen Antrag gegen den Online-Handel mit rezeptpflichtigen Medikamenten ab. Niedersachsen unterstützt den Antrag. Ein Kommentar [...]
Von Ramelow lernen

Von Ramelow lernen

Darum geht es: Aus dem Thüringer Landkreis Eichsfeld werden Rufe laut, sich dem Nachbarland Niedersachsen anzugliedern. Das wäre dann „die Wiedervereinigung des [...]
Bloß kein Blick zurück!

Bloß kein Blick zurück!

Darum geht es: Normalerweise beginnt jede Plenarwoche des Landtags, die einmal monatlich ist, mit einer „aktuellen Stunde“. Heute aber wird zuvor noch eine Art „historische [...]
VW-Zukunftspakt: Weder gerecht noch sozialverträglich

VW-Zukunftspakt: Weder gerecht noch sozialverträglich

Darum geht es: Der Autobauer Volkswagen hat sich mit dem Betriebsrat auf einen Zukunftspakt geeinigt. Weltweit sollen 30.000 Arbeitsplätze abgebaut werden, darunter 23.000 in [...]
Ordnung ist das halbe Leben

Ordnung ist das halbe Leben

Darum geht es: Rot-Grün will das Polizeigesetz ändern und den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ streichen. Er sei sowieso überflüssig gewesen, heißt es. Dazu ein [...]
Die falsche Frage

Die falsche Frage

Darum geht es: Im Bundesvergleich hinkt Niedersachsen tatsächlich hinter anderen her: Die Vorschriften zu den Plebisziten wurden zwar gerade erst gelockert, was die kommunale [...]
Der Router in der Staatskanzlei

Der Router in der Staatskanzlei

Darum geht es: Die Landesregierung hat Leitlinien für den digitalen Wandel beschlossen. Ein Kommentar von Martin Brüning. Niedersachsen müsse vom Silicon Valley lernen, sagte [...]
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