Kommentar

Klimaschutzgesetz: Die Preisschilder fehlen noch

Klimaschutzgesetz: Die Preisschilder fehlen noch

Darum geht es: Den Verbänden liegt gerade das niedersächsische Klimaschutzgesetz vor, das im Februar den Landtag erreichen soll. Ein Kommentar von Martin Brüning: Braucht [...]
Ein Land in der Schräglage

Ein Land in der Schräglage

Darum geht es: Heute wird Niedersachsen 70, es gibt viele Gründe zum Feiern – aber auch Anlass für neue Weichenstellungen, meint Klaus Wallbaum: Die gute Nachricht vorweg: Der [...]
Doch nur ein Sozial-Placebo?

Doch nur ein Sozial-Placebo?

Darum geht es: Mit einem Beschäftigungsprogramm wollen SPD und Grüne in Niedersachsen Langzeitarbeitslosen ermöglichen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Ein [...]
Sollen Gemeinden pleitegehen können?

Sollen Gemeinden pleitegehen können?

Darum geht es: Im neuesten Monatsbericht für Oktober regt die Deutsche Bundesbank an, die Gemeinden und Kreise in das Insolvenzrecht einzubeziehen – sie sollen also pleitegehen [...]
Bonjour tristesse

Bonjour tristesse

Darum geht es: Der Landtag hat kontrovers über ein Aus für den Verbrennungsmotor im Jahr 2030 diskutiert. Ein Kommentar von Martin Brüning. Wer mit Vertretern aus Industrie und [...]
Pro & Contra:  Sollte Cannabis freigegeben werden?

Pro & Contra: Sollte Cannabis freigegeben werden?

Der Landtag berät am Freitag über eine Freigabe von Cannabis. Die FDP-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin fordert sie unter anderem. Den Konsum zu [...]
Flexibilität statt Schema F

Flexibilität statt Schema F

Eine neue Studie der Universität Göttingen verzeichnet bei Lehrern eine hohe Identifikation mit dem Beruf, zugleich aber große Unzufriedenheit über Belastung und [...]
Ingenieurmangel: Die Suche ist keine unlösbare Aufgabe

Ingenieurmangel: Die Suche ist keine unlösbare Aufgabe

Darum geht es: In der Landesstraßenbauverwaltung sind derzeit alle Ingenieursstellen besetzt. Das Land will allerdings zusätzliche Stellen schaffen. Und auch die Welle an [...]
Der Apparat soll es richten

Der Apparat soll es richten

Darum geht es: Der Sozialausschuss hat über die geplante Pflegekammer beraten. Die Landtagsjuristen sind von der Verfassungsmäßigkeit der Kammer nicht vollständig überzeugt. [...]
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