Kommentar

Die missverstandene Immunität

Die missverstandene Immunität

Darum geht es: Der Landtag debattiert darüber, ob die Immunität des SPD-Abgeordneten Ronald Schminke aufgehoben werden soll. Dies wäre die Voraussetzung dafür, dass die Justiz [...]
Klare Strukturen

Klare Strukturen

Darum geht es: Ministerpräsident Stephan Weil hat erneut die Flüchtlingspolitik des Bundes kritisiert. Ein Kommentar von Martin Brüning. Stephan Weil hat mit seiner Kritik [...]
Ein Notfallplan für MHH und UMG

Ein Notfallplan für MHH und UMG

Darum geht es: Der Sanierungsstau für die Universitätskliniken in Hannover und Göttingen ist gewaltig, nun soll das Problem angepackt werden. Ein Kommentar von Klaus Wallbaum: [...]
Glücksspiel: Der „Bäh-Faktor“ in der Politik

Glücksspiel: Der „Bäh-Faktor“ in der Politik

Darum geht es: Die Politik in Niedersachsen diskutiert weiter darüber, wie das Glücksspiel besser reguliert werden kann. Ein Kommentar von Martin Brüning. Die besonders [...]
Salamitaktik

Salamitaktik

Darum geht es: Die Ziele und Maßnahmen der Fachkommission Inklusion in Niedersachsen sind veröffentlicht worden. Ein Kommentar von Martin Brüning. Es ist beeindruckend, was die [...]
Der Gemischtwarenladen hat keine Zukunft

Der Gemischtwarenladen hat keine Zukunft

Darum geht es:  ARD und ZDF regen an, den Rundfunkbeitrag künftig an einen Index zu koppeln. Ein Kommentar von Martin Brüning. Die gute Nachricht zuerst: Die Reformbereitschaft [...]
Pro & Contra: Ab 2030 nur noch E-Autos?

Pro & Contra: Ab 2030 nur noch E-Autos?

Darum geht es: Die Bundesländer sind dafür, dass spätestens ab dem Jahr 2030 EU-weit nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden sollen. Das wäre das Aus für Fahrzeuge [...]
Besser zu spät als zu früh

Besser zu spät als zu früh

Darum geht es: Ein neues Expertengremium soll sich eingehend mit den Arbeitszeiten der Lehrer in Niedersachsen befassen. Ein Kommentar von Martin Brüning: Der Unmut bei vielen [...]
Der kalkulierte Konflikt

Der kalkulierte Konflikt

Darum geht es: Der neue Entwurf des Gleichstellungsgesetzes erntet heftige Kritik von den Kommunen. Ein Kommentar von Klaus Wallbaum: „Praxisfern“ und „realitätsfern“ sei [...]
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