Kommunales

Wer besetzt die Stelle? Kommunalaufsicht gibt Hannovers OB im Streit mit dem Rat Recht
21. Apr. 2025 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Wer besetzt die Stelle? Kommunalaufsicht gibt Hannovers OB im Streit mit dem Rat Recht

Zwischen dem hannoverschen Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) und der gegenwärtigen Mehrheit im Rat der Landeshauptstadt, die von SPD, CDU und FDP gestellt wird, mehren sich [...]
Kommunale Arbeitgeber zufrieden mit Tarifabschluss für öffentlichen Dienst
07. Apr. 2025 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunale Arbeitgeber zufrieden mit Tarifabschluss für öffentlichen Dienst

Michael Bosse-Arbogast, Hauptgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen (KAV), hat zufrieden auf den Tarifabschluss für die Beschäftigten des Bundes und [...]
Eilig und vor der Zeit: Das Land schenkt den Kommunen auf die Schnelle 600 Millionen Euro
24. März 2025 FinanzenKommunales Klaus Wallbaum

Eilig und vor der Zeit: Das Land schenkt den Kommunen auf die Schnelle 600 Millionen Euro

Am Sonnabendnachmittag erst wurde die Einladung verschickt, am Montagvormittag dann trafen sie sich schon zur Vertragsunterzeichnung. Die Landesregierung und die drei [...]
Städte widersprechen: Es ist nötig, dass die Kreise weniger, wir mehr Zuschüsse erhalten
20. März 2025 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Städte widersprechen: Es ist nötig, dass die Kreise weniger, wir mehr Zuschüsse erhalten

Eine sehr kritische Stellungnahme des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) zur geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hat einigen Wirbel ausgelöst. Der NLT [...]
Hannover kapituliert vor den Steinwüsten – hat das Folgen für ganz Niedersachsen?
18. März 2025 Kommunales RB+ Christian Wilhelm Link

Hannover kapituliert vor den Steinwüsten – hat das Folgen für ganz Niedersachsen?

Die Rechtslage ist eindeutig: Schottergärten sind in Niedersachsen überall verboten – doch bei der Durchsetzung dieses Verbots greifen die Kommunen mit unterschiedlicher [...]
Sorge bei den Landräten: Schnürt das Land einigen Kreisen künftig die Luft zum Atmen ab?
10. März 2025 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Sorge bei den Landräten: Schnürt das Land einigen Kreisen künftig die Luft zum Atmen ab?

Das Thema ist ausgesprochen kompliziert – und doch in den Auswirkungen drastisch, vielleicht sogar existenzbedrohend. Die Landesregierung hatte im Herbst 2024 ein Gutachten zur [...]
Landkreise fordern: Land muss Geld vom Jahresabschluss an die Kommunen leiten
04. März 2025 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Landkreise fordern: Land muss Geld vom Jahresabschluss an die Kommunen leiten

Ob das Land Niedersachsen im vergangenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet hat, steht erst im April fest. Bis dahin wird im Finanzministerium wie in jedem Jahr fleißig [...]
Kommunale Schulden nehmen zu – und die Aussichten werden immer düsterer
03. März 2025 FinanzenKommunales Klaus Wallbaum

Kommunale Schulden nehmen zu – und die Aussichten werden immer düsterer

Die Verschuldung der Kommunen nimmt zu – im Jahr 2023 war es ein Plus von 7,1 Prozent, wie das Landesamt für Statistik mitteilte. Ende des vergangenen Jahres summierten sich [...]
Behrens: Längere Bürgermeister-Amtszeit trägt zur Verwaltungsreform bei
29. Jan. 2025 Kommunales Klaus Wallbaum

Behrens: Längere Bürgermeister-Amtszeit trägt zur Verwaltungsreform bei

Daniela Behrens, Innenministerin, hat die neue Amtszeit für Bürgermeister und Landräte als Beitrag zu einer sinnvollen Verwaltungsreform gelobt. „Das ist auch ein Teil [...]