Kommunales

05. Okt. 2023 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen fordern: Ukrainer sollen bei uns kein Bürgergeld mehr erhalten

Die Präsidenten der drei Kommunalverbände haben nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung eine besorgniserregende Einschätzung abgegeben: „Wir nehmen eine Veränderung wahr: [...]

04. Okt. 2023 KommunalesWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

Landkreise wollen Ausgleich für Stromtrassen

Anna Kebschull, Landrätin von Osnabrück, hat für das länderübergreifende Landkreis-Bündnis „Hamelner Erklärung“ eine Forderung konkretisiert und mit einer Berechnung [...]

03. Okt. 2023 KommunalesWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen und Wirtschaft bieten Lies Kompromiss beim Breitbandausbau an

Im Juli hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies schlechte Nachrichten für die Kommunen und Wirtschaftsbetriebe in ländlichen Regionen: Die Landesförderung für den Ausbau des [...]

28. Sep. 2023 Kommunales Klaus Wallbaum

Rechnungshof schlägt Alarm: Jede zweite Brücke wird nicht rechtzeitig überprüft

Wie stabil sind die Brücken über Flüsse, Straßen oder Bahnlinien? Werden diese regelmäßig auf ihre Standfestigkeit überprüft – und dann, wenn nötig, auch saniert? Der [...]

27. Sep. 2023 Kommunales Klaus Wallbaum

Städtetag tut sich schwer mit Positionierung in der Flüchtlingsfrage

Von einem „Elefanten im Raum“ kann keine Rede sein. Dieser Hinweis ist nur dann erlaubt, wenn in einer Veranstaltung ein Thema alles überlagert, das aber von niemandem direkt [...]

26. Sep. 2023 InneresKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen

Die Haushaltslage ist angespannt – der Rotstift wird wieder geschwungen. Im Angesicht von Kürzungsplänen beim Bund und auch im Haushaltsplanentwurf des Landes für 2024 [...]

25. Sep. 2023 InneresKommunales Klaus Wallbaum

Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen

Es war eine Art Krisengipfel, zu dem Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag die Spitzen der Kommunalverbände ins Innenministerium gebeten hatte. Künftig werde man sich [...]

24. Sep. 2023 KommunalesP und P RB+ Christian Wilhelm Link

Helmstedter geben ihrem Landkreis die Schulnote 3,6 – viel Arbeit für Landrat Radeck

Gerhard Radeck, Landrat von Helmstedt, muss sich verstärkt um den ÖPNV, die ärztliche Versorgung und die Schulen in der Region kümmern. Zu diesem Ergebnis kommt eine groß [...]

22. Sep. 2023 Kommunales Klaus Wallbaum

Hannovers SPD-Chef Ahmetović will Innenstadt-Pläne von OB Belit Onay stoppen

Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und Parteichef der SPD in Hannover, will vorerst die Innenstadt-Pläne des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay stoppen. „Wir als SPD [...]

[ajax_load_more loading_style="white" offset="12" transition_container="true" category__and="4687" scroll_container=".home-posts" post_type="post" posts_per_page="12" pause="true" placeholder="false" scroll="false" button_label="Mehr laden" button_loading_label="Lädt..."]