P und P

05. Okt. 2023 P und P RB+ Klaus Wallbaum

Staatsgerichtshof: Pistorius entgeht Rüge – aus formalen Gründen

Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, wird aus formalen Gründen nicht vom Niedersächsischen Staatsgerichtshof gerügt. Die AfD-Landtagsfraktion hatte in Bückeburg [...]

05. Okt. 2023 JustizP und P RB+ Klaus Wallbaum

Rot-Grün plant neue Regeln für Ersatzfreiheitsstrafen

Wiard Siebels, SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag, setzt sich gemeinsam mit den Grünen für eine Reform der gesetzlichen Regeln zur „Ersatzfreiheitsstrafe“ ein. 40 [...]

05. Okt. 2023 P und PWissenschaft RB+ Klaus Wallbaum

Rot-Grün will Fachhochschulen das Promotionsrecht zubilligen

Falko Mohrs, Wissenschaftsminister, soll von der rot-grünen Koalition einen Auftrag zur Ergänzung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes erhalten. SPD und Grüne legen im [...]

05. Okt. 2023 BildungP und P RB+ Klaus Wallbaum

SPD-Fraktion will mehr Freiräume für Schulen

Grant Hendrik Tonne, SPD-Landtagsfraktionschef, sieht Chancen für mehr Freiräume der Schulen in ihrer pädagogischen Arbeit. Ein rot-grüner Entschließungsantrag, der kommende [...]

05. Okt. 2023 KommentarP und P Klaus Wallbaum

Von gut bis mangelhaft: So verschieden fällt die Bilanz der Landesminister aus

Sie sind jetzt fast alle elf Monate im Amt – manche noch länger, aber in dieser Konstellation sind es mit Ausnahme von Andreas Philippi elf Monate. Zur Jahresbilanz fehlt nun [...]

05. Okt. 2023 P und P Klaus Wallbaum

Jan Miede führt das erweiterte Direktorium der Deutschen Rentenversicherung

Jan Miede, Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, führt jetzt das „Erweiterte Direktorium“ der Deutschen Rentenversicherung Bund. In diesem [...]

04. Okt. 2023 P und PParteien RB+ Klaus Wallbaum

Evers fordert Cosse heraus und verliert

Lara Evers, CDU-Landtagsabgeordnete aus Meppen, ist mit dem Versuch einer Kampfabstimmung in ihrem heimatlichen CDU-Kreisverband gescheitert. Die 47-Jährige hatte den seit 2017 [...]

03. Okt. 2023 P und P RB+ Klaus Wallbaum

Christoph Benze wird neuer Abteilungsleiter im Umweltministerium

Christoph Benze, bisher Vize-Chef der Abteilung für Klimaschutz, Energie und Mobilität im Umweltministerium von Rheinland-Pfalz, verstärkt jetzt die Landesregierung in [...]

03. Okt. 2023 P und P RB+ Klaus Wallbaum

Niedersachsen votiert gegen 7 Prozent für Gaststätten

Anke Pörksen, Regierungssprecherin, hat die Weigerung Niedersachsens begründet, jetzt bereits im Bundesrat für die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für [...]

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