P und P

22. Feb. 2022 FinanzenP und P RB+ Klaus Wallbaum

Hilbers fordert Kurskorrektur bei Zinspolitik der EZB

Reinhold Hilbers, Finanzminister, fordert eine Kurskorrektur der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Es muss aufhören, dass jemand Geld dafür bezahlen muss, wenn eine [...]

22. Feb. 2022 P und P RB+ Redaktion

Linkspartei verliert Hans-Georg Hartwig und Frank Puin

Hans-Georg Hartwig, ehemaliger Landesvorsitzender der PDS und seit Jahren aktives Mitglied der Linkspartei, ist im Alter von 68 Jahren überraschend gestorben. Der Braunschweiger, [...]

22. Feb. 2022 P und PUmwelt RB+ Redaktion

Sturmschäden: Althusmann und Lies planen Inselkonferenz

Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister, will zusammen mit Umweltminister Olaf Lies (SPD) eine „Inselkonferenz“ für die niedersächsischen Nordseeinseln veranstalten. [...]

22. Feb. 2022 BildungP und P RB+ Redaktion

FDP wirbt für Weiterbetrieb der Förderschule Lernen

Björn Försterling, FDP-Bildungspolitiker, verteidigt einen Gesetzentwurf der FDP, der am Mittwoch im Landtag erstmals diskutiert wird. Die FDP plädiert für den Fortbestand der [...]

21. Feb. 2022 P und PParteien Redaktion

Annette Schütze soll SPD-Direktmandat in Braunschweig-Süd verteidigen

Die Landtagsabgeordnete Annette Schütze ist auf der SPD-Delegiertenkonferenz einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 2 nominiert worden. Die 55-jährige [...]

20. Feb. 2022 GesundheitP und P Redaktion

Toepffer hält an Forderung nach Impfregister fest

Dirk Toepffer, CDU-Fraktionschef im Landtag, sieht nach wie vor die Notwendigkeit eines Impfregisters und fordert Klarheit über die Frage, welche Personen auf welche Art an [...]

18. Feb. 2022 P und P Redaktion

Unterhändler von CDU und SPD loten Möglichkeiten bei Klimagesetz aus

Jens Nacke, CDU-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag, sieht die entscheidende Frage für die Gesetzgebung nahen. In diesen Tagen entscheide sich, welche gemeinsamen Vorhaben der [...]

17. Feb. 2022 P und PSoziales Niklas Kleinwächter

Lebenshilfe will Mitbestimmung von Bewohner-Vertretungen stärken

Jana Koch, Fachreferentin bei der Lebenshilfe Niedersachsen, hat ein Projekt zur Stärkung der Mitbestimmung von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung vorgestellt. Unter dem [...]

17. Feb. 2022 LandwirtschaftP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Otte-Kinast: Fehlende Planungssicherheit treibt den Agrarsektor um

Barbara Otte-Kinast, Agrarministerin, freut sich über zahlreiche Rückmeldungen zu ihrem geplanten Gesellschaftsvertrag für die Landwirtschaft. In einer ersten Runde haben sich [...]

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