P und P

16. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Nach Kritik von Steuerzahlerbund: Stadtbaurätin in Delmenhorst doch noch nicht abgewählt

Bianca Urban, Stadtbaurätin von Delmenhorst, sollte eigentlich in dieser Woche vom Rat der Stadt abgewählt werden. 34 der 45 Ratsmitglieder unterstützten einen Abwahlantrag. [...]

16. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Ulf Thiele lehnt Einlagensicherungsfonds ab

Ulf Thiele, CDU-Finanzexperte, hat sich mit seinen Kollegen im CDU-Landesfachausschuss zur Haushaltspolitik zu einer klaren Mahnung an die Bundesregierung und an Brüssel [...]

15. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Nacke sieht Schwierigkeiten bei MP-Fragestunde

Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, sieht noch Schwierigkeiten auf dem Weg zu einem Verfahren im Landtag, das grundsätzlich von einer [...]

15. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Causa Kornblum beschäftigt Landtag

Torsten Kornblum, künftiger Personal- und Ordnungsdezernent der Stadt Braunschweig, beschäftigt den Landtag. Als der Rat der Stadt Braunschweig Kornblum Anfang November wählte, [...]

13. Dez. 2019 JustizP und PParteien Niklas Kleinwächter

NPD-Demo: Hat Weil gegen Neutralitätspflicht verstoßen?

Anke Pörksen, Regierungssprecherin, hat den Auftritt von Ministerpräsident Stephan Weil bei einer gegen die NPD gerichteten Demonstration Ende November in Hannover verteidigt. [...]

12. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Arends wird hafenpolitischer Sprecher der SPD

Matthias Arends, SPD-Landtagsabgeordneter aus Emden, wird neuer hafenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und folgt in diesem Amt Uwe Santjer, der zum neuen Cuxhavener OB gewählt [...]

12. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Evangelische Landessynode bekommt politische Mitglieder

Thela Wernstedt, SPD-Landtagsabgeordnete aus Hannover, ist neben ihrem CDU-Kollegen Ulf Thiele (Leer) künftig in der neuen Synode der evangelisch-lutherischen Landeskirche [...]

12. Dez. 2019 P und P Niklas Kleinwächter

Dörte Liebetruth freut sich über weniger Erdgasbohrungen

Dörte Liebetruth, SPD-Abgeordnete aus Verden, lobt die Zusage der Firma Wintershall Dea, eine geplante neue Erdgasbohrung in Verden-Völkersen aufzugeben. Es hatte in der Region [...]

12. Dez. 2019 P und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius und Honé vergeben Förderbescheide

Boris Pistorius, Innenminister, und Birgit Honé, Europaministerin, haben am Donnerstag in Celle zwei Förderbescheide vergeben – über 1,1 Millionen Euro für die Stadt Celle [...]

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