P und P

Gesundheitsminister Philippi fordert Bund zum Erhalt von kleinen Kliniken auf
15. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

Gesundheitsminister Philippi fordert Bund zum Erhalt von kleinen Kliniken auf

Andreas Philippi, Sozialminister, fordert vom Bund eine Regelung, kleine Kliniken in strukturschwachen Gegenden (in denen das nächste Krankenhaus weit entfernt ist) auf Dauer zu [...]
Antisemitismus an Hochschulen: CDU-Politikerin Cindy Lutz kritisiert Landesregierung
15. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

Antisemitismus an Hochschulen: CDU-Politikerin Cindy Lutz kritisiert Landesregierung

Cindy Lutz, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hat sich verwundert über das Verhalten der Landesregierung gezeigt. Die CDU hatte bereits vor Monaten einen [...]
Nach Mindestlohn-Forderung: Arbeitgeberverbände, CDU und FDP kritisieren Scholz
15. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

Nach Mindestlohn-Forderung: Arbeitgeberverbände, CDU und FDP kritisieren Scholz

Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von Niedersachsen-Metall, bezeichnet die erneute Einmischung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Mindestlohndebatte als einen [...]
CDU will Landtags-Geschäftsordnung reformieren, Rot-Grün sagt Nein
15. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

CDU will Landtags-Geschäftsordnung reformieren, Rot-Grün sagt Nein

Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hat das Nein von SPD und Grünen zu einer CDU-Forderung erläutert. Die CDU wollte die [...]
SPD-Fraktionschef Tonne will ein klares Bekenntnis zur EU in der Landesverfassung
14. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

SPD-Fraktionschef Tonne will ein klares Bekenntnis zur EU in der Landesverfassung

Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionschef im Landtag, blickt erwartungsvoll auf eine Änderung der Landesverfassung. Bisher steht in Artikel 1, dass Niedersachsen „Teil der [...]
Warum der niedersächsische Landtag einen vierten Fahnenmast bekommt
14. Mai 2024 P und P Niklas Kleinwächter

Warum der niedersächsische Landtag einen vierten Fahnenmast bekommt

Jan-Thede Domeyer, Sprecher des Landtags, hat eine markante bauliche Maßnahme vor den Türen des Parlaments bestätigt. Künftig soll es dort einen vierten Fahnenmast geben, das [...]
Überwachung von Extremisten: SPD will Möglichkeiten des Verfassungsschutzes erweitern
14. Mai 2024 P und P RB+ Redaktion

Überwachung von Extremisten: SPD will Möglichkeiten des Verfassungsschutzes erweitern

Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, setzt auf die Reform des Landes-Verfassungsschutzgesetzes. Ein Punkt soll dabei sein, die [...]
Bruch des Kirchenasyls: Flüchtlingsrat und Grüne kritisieren Räumung in Bienenbüttel
14. Mai 2024 P und PSoziales RB+ Redaktion

Bruch des Kirchenasyls: Flüchtlingsrat und Grüne kritisieren Räumung in Bienenbüttel

Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Niedersachsen, beklagt sich über einen Bruch des Kirchenasyls. In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai sei die Polizei mit einem [...]
Warum ein Abteilungsleiter zum Abschied die Agrarministerin nicht sehen will
13. Mai 2024 P und P RB+ Klaus Wallbaum

Warum ein Abteilungsleiter zum Abschied die Agrarministerin nicht sehen will

Die überraschende Berufung der neuen Landestierschutzbeauftragten hat im Agrarministerium einigen Wirbel ausgelöst. Inzwischen schält sich heraus, dass die Umstände der [...]
[ajax_load_more loading_style="white" offset="12" transition_container="true" category__and="13" scroll_container=".home-posts" post_type="post" posts_per_page="12" pause="true" placeholder="false" scroll="false" button_label="Mehr laden" button_loading_label="Lädt..."]