Parteien

„Das Verhalten der Thüringer FDP bei der Ministerpräsidentenwahl war in der Sache falsch“
06. Feb. 2020 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter

„Das Verhalten der Thüringer FDP bei der Ministerpräsidentenwahl war in der Sache falsch“

Dass sich der Thüringer FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten hat wählen lassen, verursacht in der FDP bundesweit große [...]
SPD erwartet nach Kemmerich-Wahl Konsequenzen von der CDU-Bundesspitze
05. Feb. 2020 Parteien Martin Brüning

SPD erwartet nach Kemmerich-Wahl Konsequenzen von der CDU-Bundesspitze

Die alljährliche Jahresauftaktklausur der niedersächsischen SPD in der Heimvolkshochschule in Springe dient eigentlich der landespolitischen Kursbestimmung. Doch pünktlich zum [...]
„Die SPD grenzt aus – das ist der falsche Weg“
03. Feb. 2020 Parteien Martin Brüning

„Die SPD grenzt aus – das ist der falsche Weg“

Der Unternehmensberater Heino Wiese aus Hannover, russischer Honorarkonsul in Niedersachsen, setzt sich vehement für die Erneuerung der SPD ein. Dies könne geschehen, indem die [...]
Im März wählen die Grünen eine neue Fraktionsspitze
27. Jan. 2020 Parteien Niklas Kleinwächter

Im März wählen die Grünen eine neue Fraktionsspitze

Im März wird die zwölfköpfige Landtagsfraktion der Grünen ihre Führung neu bestimmen – und momentan ist noch völlig unklar, wohin die Reise gehen wird. Selbst der konkrete [...]
Die CDU fühlt sich in die Zange genommen
27. Jan. 2020 Parteien Niklas Kleinwächter

Die CDU fühlt sich in die Zange genommen

Immer dann, wenn das Kabinett tagt, die Parteien zu ihren internen Tagungen einladen oder auch Prominente bei Neujahrsempfängen auftreten, steht schon mindestens ein Trecker vor [...]
CDU fordert Aktion gegen Waldbrände im Harz
26. Jan. 2020 LandwirtschaftParteien RB+ Niklas Kleinwächter

CDU fordert Aktion gegen Waldbrände im Harz

Die CDU-Landtagsfraktion will sich dafür einsetzen, den Katastrophenschutz im Harz erheblich zu verbessern. „Gerade in den Flächen des Nationalparks liegt viel totes Holz, [...]
Piel geht – kommt Byl, Staudte oder Hamburg?
20. Jan. 2020 P und PParteien Niklas Kleinwächter

Piel geht – kommt Byl, Staudte oder Hamburg?

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag und damit „Oppositionsführerin“, wird sehr wahrscheinlich bald den Landtag verlassen. Der vierköpfige [...]
Konservatismus: Experten werben für mehr Bekennermut
20. Jan. 2020 Parteien Martin Brüning

Konservatismus: Experten werben für mehr Bekennermut

Der Begriff „konservativ“ habe in der Öffentlichkeit nicht unbedingt den besten Klang, sagt die hannoversche CDU-Landtagsabgeordnete Mareike Wulf. Auch sie, die in Oldenburg [...]
Neuer Vorschlag für ein Paritätsgesetz
15. Jan. 2020 InneresParteien Niklas Kleinwächter

Neuer Vorschlag für ein Paritätsgesetz

Die niedersächsische SPD will die Forderung nach einem „Paritätsgesetz“ für die kommenden Landtagswahlen ganz vorn auf ihrer Prioritätenliste platzieren. „Ohne eine [...]
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