Parteien

Niedersachsen ins CDU-Präsidium gewählt
07. Mai 2024 Parteien Redaktion

Niedersachsen ins CDU-Präsidium gewählt

Silvia Breher, Vize-Vorsitzende der CDU Deutschlands, ist mit 77,4 Prozent der Stimmen beim CDU-Bundesparteitag in ihrem Amt bestätigt worden. Die Bundestagsabgeordnete und [...]
Muss die Landtagswahl wiederholt werden? Ein Urteil stimmt nachdenklich
06. Mai 2024 JustizParteien RB+ Klaus Wallbaum

Muss die Landtagswahl wiederholt werden? Ein Urteil stimmt nachdenklich

Es wird erst im Herbst sein, vermutlich nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Der niedersächsische Staatsgerichtshof, das höchste Gericht im Lande, [...]
Bodo Ramelow im Rundblick-Interview: „Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“
28. Apr. 2024 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Bodo Ramelow im Rundblick-Interview: „Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in einen spannenden Wahlkampf. Derzeit liegt in seinem Bundesland die AfD vorn – angeführt vom Rechtsextremisten Björn [...]
CDU will Recht auf Weiterbildung in der Verfassung
23. Apr. 2024 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

CDU will Recht auf Weiterbildung in der Verfassung

Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer Klausurtagung auf Norderney einen Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung beschlossen. Das „Recht auf Weiterbildung“ soll in Artikel [...]
Ansgar Schledde übernimmt AfD-Vorsitz und nennt sein Ziel: „Regierungsverantwortung“
21. Apr. 2024 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Ansgar Schledde übernimmt AfD-Vorsitz und nennt sein Ziel: „Regierungsverantwortung“

Es wird eng für die AfD in Niedersachsen, der Druck von außen wächst. Mit starker medialer Begleitung ordnete die Staatsanwaltschaft Hannover vergangene Woche die Durchsuchung [...]
Büroleiter-Affäre: CDU will im Untersuchungsausschuss nichts überstürzen
18. Apr. 2024 P und PParteien Redaktion

Büroleiter-Affäre: CDU will im Untersuchungsausschuss nichts überstürzen

Carina Hermann, Sprecherin der CDU im Untersuchungsausschuss zur Büroleiter-Affäre, rechnet mit spannenden Beratungen im Ausschuss. In der konstituierenden Sitzung wurde Dirk [...]
Landtag richtet Untersuchungsausschuss ein: Büroleiter-Affäre wird aufgearbeitet
17. Apr. 2024 Parteien Klaus Wallbaum

Landtag richtet Untersuchungsausschuss ein: Büroleiter-Affäre wird aufgearbeitet

Der Landtag hat am Mittwoch einstimmig beschlossen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufarbeitung der „Büroleiter-Affäre“ von Ministerpräsident [...]
Durchsuchungen bei der AfD: Partei-Vize Schledde im Fokus erneuter Ermittlungen
17. Apr. 2024 P und PParteien Klaus Wallbaum

Durchsuchungen bei der AfD: Partei-Vize Schledde im Fokus erneuter Ermittlungen

Ansgar Schledde, Vize-Chef der AfD Niedersachsen und Kandidat für den Landesvorsitz beim Parteitag am Wochenende, steht erneut im Zentrum juristischer Ermittlungen. Der Landtag [...]
Ansgar Schledde wird AfD-Chef – ein machtbewusster Mann, der aneckt
15. Apr. 2024 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Ansgar Schledde wird AfD-Chef – ein machtbewusster Mann, der aneckt

Am 20. April steht beim AfD-Landesparteitag in Unterlüß (Kreis Celle) ein Machtwechsel bevor, der bei näherem Hinsehen gar keiner ist. Der seit knapp zwei Jahren amtierende [...]
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