Parteien

Linnemann: „Einer neuen Idee soll man fünf Minuten lang nicht widersprechen“
28. Feb. 2024 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Linnemann: „Einer neuen Idee soll man fünf Minuten lang nicht widersprechen“

Die norddeutschen CDU-Landesverbände haben am Mittwochabend im hannoverschen Kongresszentrum über den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Partei diskutiert. Anfang Mai soll [...]
AfD-Kommunalpolitiker in „aha“-Personalrat gewählt – Verdi prüft Ausschlussverfahren
28. Feb. 2024 P und PParteien Redaktion

AfD-Kommunalpolitiker in „aha“-Personalrat gewählt – Verdi prüft Ausschlussverfahren

Jens Keller, Kraftfahrer beim hannoverschen Abfallentsorger „aha“ und AfD-Kommunalpolitiker, hat bei der Personalratswahl des Unternehmens einen deutlichen Erfolg errungen. [...]
SPD will sich im Europawahlkampf mit Rechtsruck auseinandersetzen
26. Feb. 2024 P und PParteien Klaus Wallbaum

SPD will sich im Europawahlkampf mit Rechtsruck auseinandersetzen

Katarina Barley, deutsche SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, hat Details zum bevorstehenden Wahlkampf angekündigt. Die SPD wolle „mit einem starken Olaf Scholz in den [...]
Niedersachsens Grüne begrüßen Cannabis-Gesetz – Enthaltung im Bundesrat dennoch möglich
26. Feb. 2024 P und PParteien RB+ Redaktion

Niedersachsens Grüne begrüßen Cannabis-Gesetz – Enthaltung im Bundesrat dennoch möglich

Detlev Schulz-Hendel, Fraktionschef der Grünen im Landtag, begrüßt das geplante Cannabis-Gesetz. „Durch einen legalen und streng kontrollierten Markt für Cannabis wollen wir [...]
Albert Stegemann (CDU) zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Bürgerräten
25. Feb. 2024 P und PParteien RB+ Redaktion

Albert Stegemann (CDU) zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Bürgerräten

Albert Stegemann, Agrarpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich kritisch mit dem ersten vom Bundestag installierten Bürgerrat auseinandergesetzt. In einem [...]
CDU-Bundespolitiker Frei fordert Einsparungen bei Gebäudeenergiegesetz und Bürgergeld
22. Feb. 2024 P und PParteien RB+ Redaktion

CDU-Bundespolitiker Frei fordert Einsparungen bei Gebäudeenergiegesetz und Bürgergeld

Thorsten Frei, als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer einer der wichtigsten Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat vehement für ein Festhalten an den Regeln der [...]
Warum die „Moskau-Connection“ die Gemüter heute nicht mehr erregt
21. Feb. 2024 Parteien Klaus Wallbaum

Warum die „Moskau-Connection“ die Gemüter heute nicht mehr erregt

Noch bevor der russische Angriffskrieg auf die Ukraine vor zwei Jahren startete, war Altkanzler Gerhard Schröder schon unangenehm aufgefallen – da er die Ukraine kritisierte [...]
Stephan Weil stellt sich Kritik: „Das muss man jetzt aushalten, so ist Demokratie“
20. Feb. 2024 Parteien RB+ Niklas Kleinwächter

Stephan Weil stellt sich Kritik: „Das muss man jetzt aushalten, so ist Demokratie“

Migration, Energiewende, Bildungsmisere – die Herausforderungen sind groß und die Stimmung im Land ist schlecht. Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil treibt die [...]
Heidi Reichinnek führt die Linken-Gruppe im Bundestag
20. Feb. 2024 P und PParteien Klaus Wallbaum

Heidi Reichinnek führt die Linken-Gruppe im Bundestag

Heidi Reichinnek, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Osnabrück, steht jetzt gemeinsam mit dem Leipziger Abgeordneten Sören Pellmann an der Spitze der Linken-Gruppe im [...]
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