Parteien

Von der Leyen kandidiert nicht für das EU-Parlament, wird aber Spitzenkandidatin
13. Sep. 2023 Parteien Klaus Wallbaum

Von der Leyen kandidiert nicht für das EU-Parlament, wird aber Spitzenkandidatin

Während Ursula von der Leyen am heutigen Mittwoch in Straßburg ihre mit Spannung erwartete Rede zur „Lage der EU“ hält, zeichnet sich in Niedersachsen eine überraschende [...]
„Alte Reibereichen Geschichte werden lassen“: Gerhard Schröder schreibt Oskar Lafontaine
12. Sep. 2023 P und PParteien RB+ Redaktion

„Alte Reibereichen Geschichte werden lassen“: Gerhard Schröder schreibt Oskar Lafontaine

Gerhard Schröder, Altkanzler mit Wohnsitz in Hannover, hat seinem Intimfeind und früheren Parteifreund Oskar Lafontaine zu dessen 80. Geburtstag gratuliert. Der „Stern“ [...]
Grüne wollen Vorranggebiete für energieintensive Industrie ausweisen
12. Sep. 2023 P und PParteien Klaus Wallbaum

Grüne wollen Vorranggebiete für energieintensive Industrie ausweisen

Anne Kura, Fraktionschefin der Grünen, hat einen Entschließungsantrag von Rot-Grün begründet. Die Initiative, die diese Woche erstmals im Landtagsplenum beraten wird, sieht [...]
Volker Bajus (Grüne) will Landesbeamte ihre Krankenversicherung frei wählen lassen
12. Sep. 2023 P und PParteien RB+ Redaktion

Volker Bajus (Grüne) will Landesbeamte ihre Krankenversicherung frei wählen lassen

Volker Bajus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, begrüßt einen rot-grünen Gesetzentwurf, der diese Woche im Landtag erstmals beraten wird. Die [...]
Claudia Schüßler wird sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
12. Sep. 2023 P und PParteien Redaktion

Claudia Schüßler wird sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Claudia Schüßler, SPD-Landtagsabgeordnete aus Barsinghausen (Region Hannover), übernimmt eine neue Aufgabe in der SPD-Fraktion. Sie wird künftig als sozialpolitische [...]
GdP nimmt Oldenburgs Polizeipräsidenten Kühme gegen AfD-Kritik in Schutz
11. Sep. 2023 InneresParteien RB+ Klaus Wallbaum

GdP nimmt Oldenburgs Polizeipräsidenten Kühme gegen AfD-Kritik in Schutz

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt sich im Streit um den Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme auf die Seite des Spitzenbeamten. „Kühme hat nur darauf [...]
Frühsexualisierung und Messerstecher: Die Themen der AfD im September-Plenum
11. Sep. 2023 P und PParteien RB+ Niklas Kleinwächter

Frühsexualisierung und Messerstecher: Die Themen der AfD im September-Plenum

Stefan Marzischewski-Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag, fürchtet eine „Frühsexualisierung“ kleiner Kinder und möchte diese davor schützen. In einem [...]
CDU fordert mehr Investitionen für den Hafenausbau in Niedersachsen
10. Sep. 2023 ParteienWirtschaft RB+ Redaktion

CDU fordert mehr Investitionen für den Hafenausbau in Niedersachsen

Sebastian Lechner, CDU-Fraktionschef im Landtag, erwartet von der Landesregierung mehr entschlossene Investitionen für den Ausbau der Häfen in Niedersachsen. Bisher geschehe das [...]
FES-Studie: Nur noch 24 Prozent sind für parlamentarisches Regierungssystem
10. Sep. 2023 Parteien Klaus Wallbaum

FES-Studie: Nur noch 24 Prozent sind für parlamentarisches Regierungssystem

Die gefühlten Dauerkrisen der internationalen Politik spiegeln sich auch in der Stimmungslage der Deutschen wider: Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat ergeben, dass nur [...]
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