Parteien

Wahlpanne im Landtag: Muss Stephan Weil eine Stimme abgezogen werden?
10. Nov. 2022 P und PParteien Klaus Wallbaum

Wahlpanne im Landtag: Muss Stephan Weil eine Stimme abgezogen werden?

Hanna Naber, Landtagspräsidentin, hat vor wenigen Tagen im Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten die von ihr selbst erklärten Vorgaben nicht eingehalten und damit ihre [...]
Lechner: „Das war keine Regierungserklärung, sondern ein Antrag auf Altersteilzeit“
09. Nov. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Lechner: „Das war keine Regierungserklärung, sondern ein Antrag auf Altersteilzeit“

Im Landtag hat es am Mittwoch, am zweiten Sitzungstag der 19. Wahlperiode, einen Vorgeschmack auf die veränderte Debattenlage gegeben. Erstmals nach fünf Jahren der Großen [...]
Wie der Streit über die Vizepräsidenten fast die Harmonie gestört hätte
09. Nov. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Wie der Streit über die Vizepräsidenten fast die Harmonie gestört hätte

Eine Ministerin kommt etwas später zum vereinbarten Termin, alle anderen stehen schon im repräsentativen „Leibniz-Saal“ des Landtags und warten auf den Start der Zeremonie. [...]
Pro & Contra: Soll die Amtszeit von Ministerpräsidenten eine Obergrenze bekommen?
07. Nov. 2022 KommentarParteien RB+ Redaktion

Pro & Contra: Soll die Amtszeit von Ministerpräsidenten eine Obergrenze bekommen?

In den USA dürfen die Präsidenten zwei Amtsperioden amtieren, also acht Jahre. Danach ist Schluss. Nur im Zweiten Weltkrieg gab es für Franklin D. Roosevelt eine Ausnahme. [...]
SPD-Abgeordneter Raulfs hat Interesse am Amt des Generalsekretärs
07. Nov. 2022 P und PParteien RB+ Redaktion

SPD-Abgeordneter Raulfs hat Interesse am Amt des Generalsekretärs

Philipp Raulfs (31), SPD-Landtagsabgeordneter aus Gifhorn und einer der Vize-Landesvorsitzenden der Partei, hat sein Interesse an einer Kandidatur für das Amt des [...]
Auch manche rhetorische Spitzen können die rot-grüne Harmonie nicht trüben
06. Nov. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Auch manche rhetorische Spitzen können die rot-grüne Harmonie nicht trüben

Ein wirklich gut gelaunter Stephan Weil, der als Landesvorsitzender der SPD vor den „lieben Genossinnen und Genossen“ den Landesparteitag eröffnet, gerät im Verlauf des [...]
CDU setzt auf Lechner, FDP will bis Dezember Klarheit über die Kandidaten
06. Nov. 2022 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

CDU setzt auf Lechner, FDP will bis Dezember Klarheit über die Kandidaten

Während SPD und Grüne am Wochenende ihren Koalitionsvertrag abgesegnet und gleichzeitig ihren Wahlerfolg vom 9. Oktober gefeiert haben, sind auch die Wahlverlierer aktiv [...]
Wichmann: „Ich kenne keinen einzigen Rechtsextremisten in der AfD-Fraktion“
06. Nov. 2022 P und PParteien Redaktion

Wichmann: „Ich kenne keinen einzigen Rechtsextremisten in der AfD-Fraktion“

Klaus Wichmann, AfD-Landtagsabgeordneter, hat seine Kandidatur für das Amt eines der Landtagsvizepräsidenten unterstrichen. Der von anderen Fraktionen geäußerte Grund dafür, [...]
Neue Kultusministerin soll zwei Staatssekretäre zugeteilt bekommen
06. Nov. 2022 P und PParteien Klaus Wallbaum

Neue Kultusministerin soll zwei Staatssekretäre zugeteilt bekommen

Die neue Kultusministerin Julia Hamburg (Grüne), die zugleich stellvertretende Ministerpräsidentin wird, bekommt künftig zwei Staatssekretäre. Es sind die frühere [...]
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