31. Aug. 2021 P und PParteien RB+ Niklas Kleinwächter Linken-Spitze gegen Rüstungsexporte Lars Leopold, Linken-Landesvorsitzender, und die Co-Vorsitzende Heidi Reichinnek haben sich scharf gegen Rüstungsexporte von niedersächsischen Firmen gewandt. Aus einer Antwort [...]
31. Aug. 2021 Parteien Niklas Kleinwächter Wie der Höhenflug der SPD Niedersachsens Kommunalwahlkampf kräftig überschattet Wie sich die Stimmung wandelt in der Politik: Zu Beginn der Sommerpause wurden die SPD-Landtagsabgeordneten, die sich in diesem Jahr für den Bundestag oder ein Landrats- oder [...]
30. Aug. 2021 Parteien Niklas Kleinwächter Parteien klagen über zunehmenden Vandalismus gegen ihre Wahlplakate Beschmiert, heruntergerissen, angezündet: Vandalismus gegen Wahlplakate ist nicht neu, doch die Intensität und das Ausmaß scheinen in diesem Jahr spürbar zugenommen zu haben. [...]
27. Aug. 2021 Parteien Niklas Kleinwächter Das Wirrwarr an Köpfen Der erste Sündenfall, soviel ist klar, geht eindeutig auf das Konto der niedersächsischen CDU. Als Mitte Juli, zwei Monate vor der Kommunalwahl, die ersten Plakate den [...]
24. Aug. 2021 Parteien Niklas Kleinwächter Kanzlerkandidat Laschet will ein Digitalministerium mit Querschnittsfunktion Wie muss die Bundesregierung künftig zusammengesetzt sein? Brauchen wir eine Föderalismusreform? Welche Lehren müssen wir aus der Corona-Pandemie ziehen? Und vor allem: Wie [...]
24. Aug. 2021 P und PParteien RB+ Niklas Kleinwächter So will Steffen Krach die Regionsverwaltung reformieren Steffen Krach, derzeit Wissenschafts-Staatssekretär im Berliner Senat und zudem SPD-Kandidat für das Amt des Präsidenten der Region Hannover, hat die Reform der [...]
24. Aug. 2021 InneresParteien RB+ Niklas Kleinwächter CDU, Grüne, SPD und FDP in Göttingen warnen vor zu viel „direkter Demokratie“ Wird die Qualität der politischen Entscheidungen besser, wenn weniger die Parteien den Ton angeben und mehr direkt vom Volk festgelegt wird – etwa über Plebiszite? Skeptisch [...]
30. Juli 2021 Parteien Niklas Kleinwächter Landeswahlausschuss entscheidet: Die Einwände gegen die AfD-Liste ziehen nicht Der niedersächsische Landeswahlausschuss hat einstimmig entschieden, dass die niedersächsische AfD zur Bundestagswahl antreten darf. Zuvor hatte es erneut, nach heftigen [...]
27. Juli 2021 InneresParteien Niklas Kleinwächter Warum die Reform der Landtags-Wahlkreise so schwer fällt Die Mahnung des unabhängigen „Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes“ (GBD) Ende Mai hatte es in sich: In einer öffentlichen Sitzung des Innenausschusses betonte eine [...]
