Parteien

27. Sep. 2020 Parteien RB+ Martin Brüning

Juristischer Streit verzögert das absehbare Ende der AfD-Fraktion

Schon am 22. September haben die drei AfD-Abgeordneten Dana Guth, Jens Ahrends und Stefan Wirtz öffentlichkeitswirksam, einem Paukenschlag gleich, ihren Austritt aus der bis [...]

27. Sep. 2020 Parteien Martin Brüning

Bölling gewinnt Landratswahl in Minden-Lübbecke

Anna Katharina Bölling (CDU), bisher Sozial- und Jugenddezernentin im Landkreis Uelzen, ist am Sonntag zur neuen Landrätin des Landkreises Minden-Lübbecke gewählt worden. Für [...]

27. Sep. 2020 Parteien Martin Brüning

Die Debatte der Woche

Ist der Schritt von Dana Guth, die AfD-Fraktion zu verlassen und damit die Existenz der AfD-Fraktion im Landtag zu beenden, parteischädigendes Verhalten? Die Aufregung war groß [...]

23. Sep. 2020 Parteien Martin Brüning

AfD-Bundesvorstand plant Parteistrafen für die Abtrünnigen der Ex-Fraktion

Der Austritt der drei AfD-Abgeordneten Dana Guth, Jens Ahrends und Stefan Wirtz aus der AfD-Landtagsfraktion wird ein Nachspiel in der Partei haben. Der Schritt der drei [...]

23. Sep. 2020 Parteien Martin Brüning

Hauke Jagau tritt nicht mehr als Regionspräsident an

Hauke Jagau, Präsident der Region Hannover, will bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Jagau ist 59 Jahre alt und seit 2006 Regionspräsident, zuvor war er [...]

21. Sep. 2020 P und PParteien Martin Brüning

Doch noch keine Neuwahl des AfD-Fraktionsvorstands

Dana Guth, AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, sieht nun doch noch nicht heute ihrem politischen Schicksal entgegen. Vergangene Woche war erst geplant, dass die Neuwahl des [...]

20. Sep. 2020 Parteien RB+ Niklas Kleinwächter

Wann wird die Kommunalwahl sein?

In gut einem Jahr sind in Niedersachsen Kommunalwahlen. Gemeinsam mit den Kreistagen, Gemeinde- und Ortsräten werden auch etliche Landräte und Bürgermeister neu bestimmt. Für [...]

20. Sep. 2020 P und PParteien RB+ Niklas Kleinwächter

Fragel soll OB-Kandidatin der Grünen in Göttingen werden

Doreen Fragel (44), Geschäftsführerin der Energieagentur Göttingen, soll für die Grünen als OB-Kandidatin ins Rennen gehen. Bei der Wahl in etwa einem Jahr tritt der [...]

19. Sep. 2020 Parteien Martin Brüning

Merz: Der Datenschutz blockiert die Innovationen in Deutschland

Der CDU-Politiker Friedrich Merz, Bewerber für das Amt des Parteichefs beim Bundesparteitag im Dezember, hat scharfe Kritik an den deutschen Datenschutzregeln geübt: „Dass die [...]

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